Die Zukunft der Freiheit

von Jochen Gruber - Marianne Steenken


Auf dieser Seite kommen Menschen zu Wort von einem Typ, den wir in den USA gelernt haben zu bewundern,

wie man in New York lernt, Wolkenkratzer zu bewundern.

Stand man nie zwischen ihnen, wei§ man zwar von ihrer Grš§e, aber Bewunderung ist mehr als Wissen, ist unabweislich, steckt an, verŠndert einen.


Diese Menschen Šu§ern sich mit faszinierendem Engagement und brillianter Fachkompetenz. Ihr Thema ist auch fŸr uns von Relevanz. Sie sind Akteure in einer Auseinandersetzung, deren Ausgang die Zukunft der Freiheit auch in Deutschland bestimmen wird. Es geht um die †berwachung der Bevšlkerung durch die Geheimdienste und die Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Polizei (Details im Anhang).


Dabei wird ein wesentliches Prinzip unserer Verfassung Ÿber Bord geworfen. William Binney bei Zeitmarke 04:27 in William Binney: Blowing the Whistle on the NSA:

"We are supposed to know what our government is doing on our behalf, and they are supposed to not know what we are doing, unless they have probable cause."
"Wir sollen alles wissen, was unsere Regierung in unserem Auftrag tut, aber die Regierung soll nichts darŸber erfahren, was wir tun, es sei denn, sie kšnnen einen glaubhaften Grund vorweisen."


Woher kommt unsere Personen-Auswahl hier?

Wir sehen diese Personen in VortrŠgen von Wissenschaftlern und Technikern, Unternehmern und Juristen, Journalisten und Politikern und seit 3 Jahren von Whistleblowern an, meist


Wir stellen hier eine Auswahl von 4 Videos und 2 Audiodateien vor.


Das Menschenbild

Wir finden die positive Energie und Intelligenz dieser Menschen sehr inspirierend. Angela Richter,  eine von den 4 Hausregisseuren am Schauspiel Kšln, hat solche Menschen in ihrem "Supernerds" auf die BŸhne gestellt, und das schwierige VerhŠltnis zwischen Kunstwelt und Netzaktivisten in ihrem Essay "Die Avantgarde der Nerds" dargestellt: Ihr Essay endet mit den Worten:

"Ist es also notwendig, die altehrwŸrdige Dame ãAvantgardeÒ noch einmal aus ihrem Sarg zu heben und zu fragen, ob die ãSupernerdsÒ die legitimen Erben der KŸnstler des 20. Jahrhunderts sein kšnnten? Langeweile ist konterrevolutionŠr. Immer noch."


Zum Thema

Es scheint, gerade ist die jetzige Bundesregierung mit ihrer Arbeit am BND-Gesetz und am Bundesdatenschutzgesetz dabei, in Deutschland eine digitale †berwachung gesetzlich zu etablieren, welche die Demokratie au§er Kraft setzen kann (Anhang a und c). Die digital gestŸtze †berwachung ist wesentlich umfassender und effizienter als die ab 1933 in Deutschland oder die ab 1949 in der DDR installierte. DarŸberhinaus kann sie per Knopfdruck in Kraft gesetzt werden, vielleicht erst selektiv gegen Einzelne, dann gegen das gesamte Volk gerichtet.


Dank amerikanischer Whistleblower sind viele zum VerstŠndnis und Handeln wichtige Details in den USA diskutiert worden. Wir haben keine deutschen Geheimdienst-Whistleblower gefunden, und deshalb, meinen wir, ist die Informationstiefe in unserem Land geringer als in den USA. William Binney stellt aber fest, dass die USA die NSA-Vorgehensweisen in andere LŠnder exportieren. Daher erscheint uns als juristischen Laien die amerikanische Kritik am †berwachungsstaat zunŠchst in weiten Teilen auch auf Deutschland anwendbar. Und deshalb enthŠlt diese Seite nur amerikanische BeitrŠge.


Vier Video- (.mp4) und zwei Audio-Dateien (.mp3)

Videos 1 - 3

Die Geheimen Staaten von Amerika, ein Film von Michael Kirk, Jim Gilmore, Mike Wiser, 13. Mai 2014.


Englisches Original: United States of Secrets


Audio-Datei 1

Jennifer Briney's Congressional Dish (Podcast) CD021: Trailblazer vs. ThinThread - Link ins Internet, April 6, 2013.

Das Attraktive an diesem Podcast ist fŸr uns, wie Jennifer Briney Leichtigkeit und PrŠzision kombiniert.

Inhalt: Sie beschreibt das Versagen der NSA an einem Beispiel: 3 Wochen vor dem 11. September 2001 nahm die NSA ein gut funktionierendes †berwachungssystem (ThinThread) aus dem Betrieb, das im Gegensatz zu einer Neuentwicklung (Trailblazer) aus den gespeicherten Kommunikationen die AttentŠter identifizieren konnte. Trailblazer Ÿberwachte illegal die Kommunikationen von Millionen Amerikanern (den "Heuhaufen mit der Stecknadel"), ohne die Terroristen zu finden. ThinThread Ÿberwachte gezielt, was Ÿber Netzwerke allgemeiner Art als verdŠchtig erscheint, anonymisiert den Personenbezug und hat -nachtrŠglich, weil kurz vor dem 11. September von sehr hoher Stelle abgeschaltet- bewiesen, dass es schon die ersten 9/11-Terroristen Sekunden nach dem Einchecken zu ihrem Flug nach San Diego erkannt hŠtte. Michael Hayden, der Thinthread durchTrailblazer ersetzte, hat nach Meinung von William Binney die NSA mehr als alle anderen geschŠdigt. mehr


Audio-Datei 2

William Binney: Blowing the Whistle on the NSA - Link ins Internet. Discussion with Robert Scheer (editor-in-chief of Truthdig), The Real News Network, March 11, 2016.

Anhand von eigenen Erfahrungen stellt William Binney, ehemaliger Technischer Direktor bei der NSA, dar, wie und in welchem Ausma§ die amerikanische Verfassung durch den Military-Industrial-Intelligence-Complex gebrochen wird, und wie dieser Complex eine Scheindebatte Ÿber die Notwendigkeit einer Optimierung zwischen Freiheit und Sicherheit anfŸhrt. Auf Grund seiner technischen Expertise stellt Binney fest, man kšnne beides, Freiheit und Sicherheit, gleichzeitig haben, und das nicht erst in der Zukunft, sondern sofort mit dem gezielten Durchsuchen des Internet mithilfe von ThinThread. Um das zu verschleiern, habe die Regierung ThinThread "gekilled" [die Software und alle Daten gelšscht und die Hardware auseinander genoommen].

Beiden (dem Complex und der Exekutive) geht es nach Binney nicht um die Sicherheit der Bevšlkerung, sondern um den eigenen Profit einerseits und die Kontrolle der Bevšlkerung andererseits. Zusammen mit anderen NSA-Whistleblowern reichte Binney bei den Generalinspekteuren des Verteidigungs- und des Jusitizministeriums eine Anzeige wegen Betrug, Geld-Verschwendung und -Missbrauch ein. Damit folgten sie einer allgemeinen Aufforderung, die an alle staatlich Angestellten gerichtet ist.


Binney talks about how the NSA is now overwhelmed with data, doesn't need nearly what it is collecting, and how there are other ways to get the data it is looking for without invading most Americans' privacy. Binney also discusses the ThinThread data collection system he helped create while at the NSA, which ended prematurely, and why he believes the agency chose instead to implement the more expensive and bulky Trailblazer, later widely considered to be a failure.


Robert Scheer is editor-in-chief of Truthdig and has built a reputation for strong social and political writing over his 30 years as a journalist and author. His latest book is They Know Everything About You: How Data-Collecting Corporations and Snooping Government Agencies Are Destroying Democracy.


Video 4

NSA Whistleblower William Binney - The Future of Freedom - Link ins Internet. A Feature Interview by Richard Grove, on TragedyAndHope, 28. Januar 2015.

Binney erlŠutert an farbigen authentischen Beispielen, welches breite Schadensspektrum illegale †berwachung einem Staat zufŸgt.

Die USA stecken darŸberhinaus andere Staaten mit ihrem †berwachungssystem an. Sein Interview endet mit den Worten:

"What I see happening is the intelligence communities or agencies of the world are gaining too much influence over how governments operate. And this is moving really to a Stasi state, basically, and it's not just the United States, it's countries all around the world.


So, I think, in terms of oversight by any government anywhere in the world of intelligence agencies they have to find and make sure they have ways and means of verifying what those agencies are telling them. They have to have outside sources coming in and validating what they're being told. Otherwise these agencies will do basically whatever they want to do and tell whatever story they want to congress or any other equivalent government organ anywhere in the world.


You have to be aware that these agencies are threatening what is fundamental to human rights everywhere. You have got to ensure that you have some way of verifying and keeping these agencies in line and -whatever it takes in law or whatever it takes technically- to make that happen [what] these governments around the world, all of them, need to do." mehr


Links

Sam Seder, Majority.FM

Thomas Drake, NSA Whistleblower & Jesselyn Radack, DOJ Whistle-blower (May 24, 2012), transcript by J. Gruber


Reality Asserts Itself with Paul Jay (Host), The Real News Network.


acamedia.info

Eine Info-Sammlung zur †berwachung


Weitere Informationsquellen

Sendung "Breitband", immer samstags 13:05 - 14 Uhr im DeutschlandradioKultur ausgestrahlt und hier im Internet nachzuhšren.


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ANHANG: Das Problem

Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Peter Schaar und seine Nachfolgerin Andrea Vo§hoff kritisieren die neuen GesetzesentwŸrfe des Innenministerums zur Regelung der Arbeit des BND:

  1. Nichts gelernt: BND-Gesetzentwurf enthŠlt verfassungswidrige Elemente, 6.6.2016
  2. Betreff: Datenschutzrechtliche Beratung und Kontrolle ... der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in bzw. in Zusammenhang mit der Dienststelle des BND in Bad Aibling, Sachstandsbericht (Stand: 30. Juli 2015) Ð rechtliche Bewertung, 15. MŠrz 2016, in: Geheimer PrŸfbericht: Der BND bricht dutzendfach Gesetz und Verfassung Ð allein in Bad Aibling (Updates), 1.9.2016 (meine AuszŸge)
  3. BMI-Entwurf eines Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes ...,


Schaar und Vo§hoff weisen daraufhin, dass



Version: 19.1.2018

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