Michail Gorbatschow

Perestroika

Die zweite russische Revolution

Eine neue Politik für Europa und die Welt

1987

Auszüge aus Kapitel 3


… Es ist an der Zeit, damit aufzuhören, die Außenpolitik als Träger einer Politik der Stärke zu betrachten. Weder die Sowjetunion noch die Vereinigten Staaten sind in der Lage, anderen gewaltsam ihren Willen aufzuzwingen. Zwar ist es möglich, andere zu unterdrücken, in die Knie zu zwingen, sie zu bestechen und ihren Widerstand zu brechen, aber nur für eine begrenzte Zeit. In der Perspektive einer langfristig, in großen Zeiträumen denkenden Politik kann keiner andere unterwerfen. Deshalb gibt es nur eine Alternative - Beziehungen gleichberechtigter Partner. Zusammen mit den bereits erwähnten Realitäten der nuklearen Waffen, der Ökologie, der wissenschaftlich-technischen Revolution sowie der Neuerungen auf dem Gebiet von Information und Kommunikation verpflichtet uns auch diese Erkenntnis zu gegenseitigem Respekt. So sieht unsere Welt aus - komplex, aber nicht hoffnungslos.Wir sind der Ansicht, daß es für alles eine Lösung gibt, daß dafür aber jeder neu über seine Rolle in dieser Welt nachdenken und sich verantwortlich verhalten muß.


… Die Menschen sind der Spannungen und Konflikte müde. Sie möchten sich lieber auf die Suche machen nach einer sichereren und vertrauenswürdigeren Welt, einer Welt, in der  jeder seine philosophischen, politischen und ideologischen Überzeugungen und seine Lebensart beibehalten kann. Wir sehen, daß alte Stereotypen fortbestehen und daß die alten Ansichten tiefe Wurzeln geschlagen habe. Auf diesem Boden gedeihen Militarismus und machtpolitischer Ehrgeiz: andere Länder werden als Ziele der eigenen politischen und sonstigen Aktivitäten betrachtet, das Recht auf souveräne Entscheidungen und eine unabhängige Außenpolitik wird ihnen genommen.


… Der Normalisierung der internationalen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Kommunikation und Ökologie sollte eine breite Internationalisierung zugrunde liegen. Es sieht aber so aus, als wollte der Westen lieber alles in der Familie behalten, wie man so sagt, also innerhalb eines Kreises seiner fünf oder sieben wichtigsten Staaten. Das ist wahrscheinlich auch die Erklärung für die Versuche des Westens, die Vereinten Nationen zu diskreditieren. So wird behauptet, die UNO verliere an Bedeutung und stehe kurz vor ihrer Auflösung. Das wird heute gesagt, in einer Welt, in der sich soviel verändert, in einer Welt mit so vielen verschiedenen Interessen zahlreicher Staaten, in der das Finden eines Interessenausgleichs von vordringlicher Wichtigkeit ist.  Unter diesen Umständen spielen die Vereinten Nationen mit ihrer Erfahrung in der Koordination internationaler Zusammenarbeit eine wichtigere Rolle als je zuvor.


… Ich bin mir bewusst, daß sich das alles nicht über Nacht verändern kann. Ich weiß auch, daß der Westen und wir in konkreten Situationen weiterhin auf verschiedene Weise vorgehen werden. Aber wie ich bereits gesagt habe, ähneln die Nationen der Welt heute einer Gruppe von Bergsteigern, die durch ein Kletterseil miteinander verbunden sind.


… Es ist heute nicht mehr möglich, eine Politik nach den Prämissen des Jahres 1947, der Truman-Doktrin und Churchills Rede in Fulton zu gestalten. Es ist notwendig, auf neue Art zu denken und zu handeln. Und was noch schwerer wiegt: Die Geschichte wartet nicht; die Völker dürfen keine Zeit verschwenden. Morgen kann es zu spät sein, und ein Übermorgen wird es vielleicht nie geben.


… In der Folge dieser Entwicklungen [also als Folge der Sinnlosigkeit eines Atomkriegs und vergleichbar zerstörerisch wirkenden modernen nichtnuklearen Kriegs] hat sich eine vollkommen neue Situation herausgebildet. Im Verlauf von Jahrhunderten, ja sogar Jahrtausenden hat sich eine bestimmte Art des Denkens und Handelns geformt, die auf Anwendung von Gewalt in der Weltpolitik beruht. Solches Denken und Handeln scheint fest verwurzelt und unerschütterlich. Heute aber lässt es sich nicht mehr vernünftig rechtfertigen. Clausewitz' Diktum vom Krieg als der Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, zu seiner Zeit ein Klassiker, ist heute hoffnungslos veraltet. Es gehört jetzt in die Bibliotheken. Zum ersten Mal in der Geschichte sind die Begründung der internationalen Politik auf allgemeinmenschlichen moralischen und ethischen Normen sowie die Humanisierung zwischenstaatlicher Beziehungen zu einer lebenswichtigen Bedingung geworden.


… Universelle  Sicherheit beruht in unserer Zeit auf der  Anerkennung des Rechts jeder Nation, den Weg ihrer sozialen Entwicklung selber zu bestimmen, auf dem Verzicht der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und auf der Achtung anderer Staaten in Verbindung mit einer objektiven, selbstkritischen Einschätzung der eigenen Gesellschaft. Eine Nation mag sich entweder für den Kapitalismus oder für den Sozialismus entscheiden. Das ist ihr souveränes Recht. Nationen können und sollen ihr Leben nicht nach dem Muster der Vereinigten Staaten oder der Sowjetunion ausrichten. Politische Positionen sollten deshalb frei sein von ideologischer Intoleranz.


Ideologische Unterschiede sollen nicht auf die Ebene zwischenstaatlicher Beziehungen getragen werden, und ebenso wenig sollte die Außenpolitik ihnen untergeordnet werden, denn Ideologien können durch Welten getrennt sein, wogegen Überlebensinteresse und Verhinderung eines Krieges von universeller Bedeutung sind und an oberster Stelle stehen.


… Seit undenklichen Zeiten sind Klasseninteressen der Eckstein von Außen- und Innenpolitik gewesen. Es versteht sich von selbst, daß diese Interessen offiziell in der Regel als Interessen einer Nation, eines Staates oder Bündnisses ausgegeben wurden und ihr wahrer Charakter mit Hinweisen auf das "Wohl der Welt" oder mit religiösen Motiven verschleiert wurde. Marxisten sind davon überzeugt, daß letzten Endes die Politik jedes Staates oder Staatenbündnisses von den Interessen der herrschenden sozialpolitischen Kräfte determiniert wird. Akute Zusammenstöße dieser Interessen in der internationalen Arena haben in der Geschichte immer wieder zu bewaffneten Konflikten und Kriegen geführt. Aus diesem Grund ist die politische Geschichte der Menschheit im wesentlichen eine Geschichte der Kriege. Heute führt diese Tradition direkt in den nuklearen Abgrund. Wir - die ganze Menschheit - sitzen in demselben Boot, und wir können nur zusammen untergehen oder schwimmen.


… Wir sehen, wie stark in den führenden kapitalistischen Ländern die Stellung des aggressiven und militaristischen Lagers der herrschenden Kreise ist. Seine Hauptstütze hat es im mächtigen militärisch-industriellen Komplex, dessen Interessen in der Natur des Kapitalismus verwurzelt sind und der auf Kosten des Steuerzahlers riesige Gewinne aus der Rüstungsproduktion zieht. Um die Menschen glauben zu machen, daß ihr Geld nicht umsonst ausgegeben wird, müssen sie von der Existenz eines "äußeren Feindes" überzeugt werden, der ihr Wohlbefinden stören und ganz allgemein die "nationalen Interessen" verletzen will. Daher rührt eine rücksichtslose und unverantwortliche Machtpolitik. Wie aber kann dieses blinde Vertrauen in Stärke in unserem nuklearen Zeitalter noch möglich sein, wenn die existierenden Waffenarsenale so riesig sind, daß bereits ein kleiner Teil dieser Waffen mit Leichtigkeit die Menschheit vernichten kann?


… Man könnte fragen, warum dann wir unsere Streitkräfte und Waffensysteme beibehalten und modernisieren. Darauf kann ich eine genaue Antwort geben, da ich Vorsitzender des Verteidigungsrats der Sowjetunion bin. Seit der Oktoberrevolution sind wir ständig von potentieller Aggression bedroht gewesen. Man versetze sich in unsere Lage, um davon einen Eindruck zu bekommen: ein Bürgerkrieg, an dem ausländische Mächte beteiligt waren. Interventionen durch vierzehn Staaten, eine Wirtschaftsblockade und der "Cordon sanitair", keine diplomatische Anerkennung (die USA entschlossen sich dazu erst 1933), bewaffnete Provokationen im Osten und schließlich ein verheerender und blutiger Krieg gegen den aus dem Westen kommenden Faschismus. Auch die Pläne für einen atomaren Angriff auf die Sowjetunion durch die amerikanischen Militärs und den Nationalen Sicherheitsrat können wir nicht vergessen. Außerdem fragen wir, warum der Westen als erster ein militärisches Bündnis, die NATO, eingerichtet hat und immer als erster neue Waffensysteme entwickelt. Oder warum die amtierende US-Administration keinen Stopp der Atomwaffenversuche will, und warum sie die Amerikaner dazu drängt, gigantische Summen für das "Sternenkrieg"-Programm zu verschwenden?


… Mit den bitteren Lektionen der Vergangenheit im Gedächtnis können wir jedoch nicht einseitig mit großen Schritten vorausgehen, da wir fürchten, daß dies den Anwälten "globaler nationaler Interessen" als Versuchung dienen könnte. Unserer Meinung nach ist das Wichtigste, was heute zu tun ist, den Mechanismus der Selbsterhaltung der Menschheit in Gang zu setzen und das Potential an Frieden, Vernunft und gutem Willen zu stärken.


… Menschen, die die gemeinsame Sorge um die Zukunft der Menschheit einigt, werden durch Streitigkeiten und noch so viele Kontroversen untereinander nicht daran gehindert, Berührungspunkte zu finden und in den Hauptproblemen zu einer Einigung zu kommen. Dadurch wird der ganzen Welt ein gutes Beispiel gegeben.


Besonders deutlich lässt sich das auf Tagungen von Wissenschaftlern, Schriftstellern und Kulturschaffenden beobachten. Offenheit und Kompetenz sind charakteristisch für ihre teilnehmende Sorge um die Zukunft der Welt und das Schicksal und die Entwicklungsmöglichkeiten des Menschen, desgleichen moralische Stärke und Mitleiden mit all denen, die immer noch unter menschenunwürdigen Bedingungen leben. So etwas ist von größter Wichtigkeit in einer Zeit, in der Wissenschaft und menschlicher Geist an der Aufschlüsselung der innersten Geheimnisse der Natur und des Lebens arbeiten und buchstäblich den Lauf der Geschichte bestimmen. Ich glaube deshalb, daß der zwanglose und lebhafte Dialog von Politikern, Wissenschaftlern und Kulturschaffenden ein Imperativ unserer Zeit ist.


… Wir wollen drüber hinaus zur wahren, ursprünglichen Bedeutung der Wörter zurückkehren, die wir bei internationalen Kontakten verwenden. Wenn wir erklären, daß wir seiner offenen und ehrlichen Politik verpflichtet sind, dann meinen wir damit auch Aufrichtigkeit, Anständigkeit und Ehrlichkeit und halten uns in unserem Handeln an diese Prinzipien. Für sich genommen sind diese Prinzipien nicht neu - wir haben von Lenin geerbt. Neu ist, daß wir versuchen, sie von den in der Welt von heute so verbreiteten Zweideutigkeiten zu befreien. Ebenfalls neu ist, daß die gegenwärtige Lage diese Prinzipien für alle zwingend notwendig macht.


… Ich muß gestehen, daß ich kein Freund verwickelter diplomatischer Schachzüge bin, bei denen man zuletzt nicht einmal verstanden hat, was der Partner während eines Treffens oder Austausches von Botschaften sagen wollte. Ich bin für eine offene und auch tatsächlich funktionierende Politik. Es darf auch keine doppelgesichtige Politik sein, denn die Berechenbarkeit der Politik ist eine unabdingbare Voraussetzung der internationalen Stabilität. Wir brauchen in internationalen Angelegenheiten mehr Licht und mehr Offenheit und weniger taktische Manöver und verbale Rhetorik.


… Einige werden sagen, daß das neue politische Denken immer noch mit Schwierigkeiten kämpft, sich in der Welt der Politik zu etablieren. Das stimmt. Andere werden sagen, daß die Trägheit der alten Denkweise immer noch stärker ist als die neuen Tendenzen. Auch das stimmt. Und dch ist die Hauptsache, daß die schwierige Aufgabe, den Grund für eine Neugestaltung der internationalen Beziehungen zu legen, durchgeführt wurde. Und wir glauben, daß eine Veränderung der Welt zum Besseren bevorsteht. Daß die Veränderung sogar bereits im Gang ist.


Auszüge aus Kapitel 6

Das Erbe der Geschichte

Einige Leute im Westen versuchen, die Sowjetunion aus Europa "auszuschließen". Von Zeit zu Zeit setzen sie wie aus Versehen "Europa" mit "Westeuropa" gleich.


Solche Tricks können jedoch die geographischen und historischen Gegebenheiten nicht verändern. Rußlands Handel, seine kulturellen und politischen Beziehungen zu anderen europäischen Nationen und Staaten sind tief in der Geschichte verwurzelt. Wir sind Europäer: Das alte Rußland war durch das Christentum mit Europa verbunden, und die Tausendjahrfeier seiner Verbreitung im Land unserer Vorfahren wird das nächste Jahrhundert kennzeichnen. Die Geschichte Rußlands ist ein elementarer Bestandteil der großen Geschichte Europas. Die Russen, Ukrainer, Weißrussen, Modauer, Litauer, Letten, Esten, Karelier und andere Volksstämme unseres Landes haben in beträchtlichem Maße zur Entwicklung der europäischen Kultur beigetragen. Deshalb betrachten sie sich zu Recht als deren rechtmäßige Erben.


Unsere gemeinsame europäische Geschichte ist kompliziert und lehrreich, großartig und tragisch zugleich. Sie verdient es, daß man sich mit ihr befaßt und von ihr lernt. ...


Europa ist unser gemeinsames Haus

Diese Metapher fiel mir während einer Unterredung ein. Obgleich ich sie scheinbar ganz beiläufig aussprach, hatte ich schon lange nach solch einer Formulierung gesucht. Sie kam mir nicht urplötzlich in den Sinn, sondern war die Frucht langen Nachdenkens und vor allem mancher Treffen mit vielen europäischen Regierungschefs.


Nachdem ich mich auf eine neue politische Perspektive eingestellt hatte, konnte ich die mehrfarbige, einem Flickenteppich ähnelnde politische Landkarte Europas nicht mehr auf die herkömmliche Weise akzeptieren. Der Kontinent hat an Kriegen und Tränen mehr als genug gehabt. Als ich das Panorama dieser schwer geprüften Länder an mir vorüberziehen ließ und über die gemeinsamen Wurzeln dieser so vielgestaltigen, doch im wesentlichen gemeinsamen europäischen Kultur nachdachte, wurde ich mir in zunehmendem Maße der Künstlichkeit und Zeitweiligkeit der gegenwärtigen Konfrontation der Blöcke und der veralteten Vorstellung vom "Eisernen Vorhang" bewußt. Möglicherweise kam mir auf diesem Weg die Idee des gemeinsamen europäischen Hauses in den Sinn, und im geeigneten Moment sprach ich diese Worte spontan aus.


... Um die Metapher weiter auszuführen, könnte man daher sagen, das Haus ist ein gemeinsames, das ist richtig, aber jede Familie hat darin ihre eigene Wohnung, und es gibt auch verschiedene Eingänge. Doch zusammen, gemeinschaftlich, und indem sie die vernünftigen Regeln der Koexistenz befolgen, können die Europäer ihr Haus bewahren, es vor Feuersbrunst und anderen Katastrophen schützen, es besser und sicherer machen und es in einwandfreiem Zustand halten.


Manche Leute könnten diese Vorstellung für ein schönes Märchen halten. Doch es ist kein Märchen, sondern das Ergebnis einer sorgfältigen Analyse der Lage auf dem Kontinent. Falls die Welt neuer Beziehungsmuster bedarf, dann vor allem Europa. Man darf sagn, daß die Staaten Europas sie unter Schmerzen hervorgebracht haben und sie verdiene. Die Vorstellung eines "gemeinsamen europäischen Hauses" betont vor allem die Ganzheitlichkeit, obwohl die betreffenden Staaten unterschiedlichen gesellschaftlichen Systemen und einander entgegengesetzten militärischen Bündnissen angehören. Sie ist die Verbindung von Notwendigkeit und Möglichkeit.


Europas Verantwortung

Wir sprechen über die einmalige Rolle, die Europa zu spielen hat, ohne die Rolle und die Bedeutung anderer Kontinente und Völker schmälern zu wollen.

Ein Erfolg des europäischen Prozesses könnte es diesem Kontinent ermöglichen, einen noch größeren Beitrag zum Fortschritt der übrigen Welt zu leisten. Europa darf sich nicht scheuen, an der Lösung von Problemen wie dem Hunger in der Welt, der Staatsverschuldung und Unterentwicklung mitzuwirken und bewaffnete Konflikte zu verhindern. Zweifellos sind alle Europäer ohne Ausnahme für eine Atmosphäre der guten Nachbarschaft und des Vertrauens, der Koexistenz und der Zusammenarbeit auf dem Kontinent. Diese zu erreichen wäre im wahrsten Sinne des Wortes ein Triumph für das neue politische Denken. Europa kann ein würdiges Beispiel geben. Die Welt befindet sich gegenwärtig an einem Scheideweg, und welche Richtung sie einschlagen wird, hängt weitgehend von der politischen Stellung Europas ab,


Keiner kann Europa mit seinen ungeheuren Möglichkeiten und seiner Erfahrung erzetzen, weder in der Weltpolitik noch in der Weltentwicklung. Europa kann und muß eine konstruktive, innovative und positive Rolle spielen.



Auszüge aus Schlußfolgerungen

Neues politisches Denken ist ein Gebot der Zeit. Groß sind die Gefahren, denen die Menschheit gegenübersteht. Es gibt genügend Elemente der Konfrontation, doch die Kräfte, die den Wunsch haben, und imstande sind, dieser Konfrontation Einhalt zu gebieten und sie zu überwinden, gewinnen vor unseren Augen an Stärke und Ausmaß. Von gegenseitigem Mißtrauen ... zu gegenseitigem Vertrauen zu gelangen, ... [d]ies ist das Ziel unserer Friedensinitiativen, und dafür werden wir weiterhin unermüdlich arbeiten.  Es herrscht ein großes Bedürfnis nach gegenseitigem Verständnis und nach gegenseitiger Verständigung auf der Welt. Man findet es unter Politikern, es gewinnt bei Intellektuellen an Gewicht, bei den Vertretern des kulturellen Lebens und in der gesamten Öffentlichkeit. ... Sie müssen alle ihre Richtlinien finden, um die Probleme, die die Menschheit bedrücken, zu verstehen, und um zu erkennen, wie sie in Zukunft leben wollen. Die Umgestaltung ist ein Muß für eine Welt, die von ernsten wirtschaftlichen und ökologischen Problemen heimgesucht wird, ... die nun der zwingenden Notwendigkeit ins Auge sieht, ihr eigenes Überleben zu sichern.  ...


Wir wollen, daß sich ein friedlicher Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Gesellschaftssytemen ungehindert entfalten kann, um eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit ... zu fördern.


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Version: 13, Juni 2017

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